ich hatte in den letzten Wochen etwas wenig Zeit, wegen Studium und dem Wahlkampf im realen Leben… Es gibt aber viel Neuigkeiten und aus grüner Sicht Gutes zu berichten!

Kommunalwahl Dresden

In den letzten Jahren haben die Grünen in viel politische Arbeit geleistet und dies kontinuierlich. Im Wahlkampf haben wir Plakate gehängt, Veranstaltungen gemacht eine Wahlzeitung an alle Haushalte in Dresden verteilen lassen und Infostände organisiert.

Und eine Tendenz lässt sich feststellen: So hat der Wahlbarometer der DNN am 30.Mai für die Grünen 19.9% bei der Kommunalwahl vorausgesagt (Es gibt auch so eine nette Umfrage des Dresden-Fernsehens). Selbst bundesweit finden unsere Aktionen ein Echo:

Zugegeben inhaltlich ist das Video nicht, aber ich kann die Punkte unseres Kommunalwahlprogramms auch einfach mal kurz auf den Punkt bringen:

• Die Grünen stehen für eine ganzheitliche Verkehrspolitik für alle Verkehrsmittel
• Die Grünen machen Politik für eine kreative und kulturell vielfältige Stadt
• Die Grünen sehen Politik nicht nur als Verwaltung sondern auch als Weichenstellung für die Zukunft, deswegen versuchen wir nachhaltige Wirtschaftspolitik und Erneuerbare Energien kommunal vorran zu treiben
• Die Grünen setzen sich ein für die Privatsphäre der Dresdner ein: Wir sind gegen den Verkauf der Meldedaten von Dresdner Bürgern als Einnahmequelle und gegen Videoüberwachung an öffentlichen Plätzen
• Die Grünen haben ein gutes Konzept zur Bildungspolitik, und die Kreiselternratsvorsitzende als Stadtratskandidatin
• …

 Europawahl Wahlempfehlungen

Europawahl: Die Financial Times Deutschland schreibt eine Wahlempfehlung für die Grünen

Bedauerlich ist, dass die Programme der Volksparteien CDU und SPD in Teilen so banal sind wie die Werbeslogans auf ihren Kampagnenplakaten. Wer etwa seine Wahlentscheidung davon abhängig macht, wie die Parteien eine Reform der Finanzaufsicht in der EU angehen wollen, braucht sich bei Sozial- und Christdemokraten nicht zu erkundigen. Er wird dort mit Worthülsen und Allgemeinplätzen eingelullt.

Weiter heißt es in diesem Kommentar auf http://www.ftd.de/meinung/kommentare/:FTD-Wahlempfehlung-Europawahl-Warum-nicht-gr%FCn/522360.html?p=1

Überraschend und erfrischend konkret sind bei dieser Wahl die Grünen. Sie haben nicht nur das längste, sondern auch das ausgefeilteste Programm. Sie geben sich bei Europas zentralen Zukunftsthemen als marktfreundlicher Innovationsmotor. So plädiert die Partei zum Beispiel dafür, bei grenzübergreifend tätigen Banken das nationale Aufsichtswesen durch eine echte europäische Finanzaufsicht zu ersetzen.

Darüber hinaus fordern die Grünen eine Aufwertung der Euro-Finanzminister zu einer Art Wirtschaftsregierung, um in der EU endlich makroökonomische Grundsatzbeschlüsse fassen zu können. Zudem setzt sich die Partei für einen grünen “New Deal” ein. Der sieht vor, dass über ehrgeizige Klimaschutzvorgaben ein Konjunkturprogramm für ökologische Zukunftstechnologien aufgelegt wird. Die Grünen sind für einen Türkeibeitritt, pochen aber auf strengere Auslegung und Einhaltung der Demokratie- und Menschenrechtskriterien. (…)

Wer mit seiner Stimme also sinnvolle Veränderungen vorantreiben will, kann sein Kreuzchen diesmal bei den Grünen machen. Sie sind die einzige Partei, die wirklich Ideen für Europa mitbringt – und sie könnten die Rolle des Antreibers übernehmen. Hinzu kommt: Eine stärkere Präsenz der Grünen im EU-Parlament wirkt der Verfilzung entgegen, die das Machtkartell von Bürgerlichen und Sozialdemokraten über die Jahre geschaffen hat.

Eine Wahlempfehlung gibt es übrigens auch vom Betreiber des Internetportals “Pirate Bay” Peter Sunde, er empfiehlt nicht die Piratenpartei, sondern die Grünen mit “Vote Green”.

Mitmachen – Eine grüne Minute für den Wechsel!

Wenn Du unser Programm und unsere politische Arbeit überzeugend findest, nutze bitte den Donnerstag, den Freitag und den Samstag um dies Freunden und Bekannten zu erzählen. Nur dann können gute Umfragen Wirklichkeit werden!

Dazu gibt es auch ein nettes Tool: http://tools.gruene.de/gruene-minute/public/ Wenn das mal kein Web 2.0-Wahlkampf ist

In diesem Sinne, bis bald!