Wahlkampf

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ich hatte in den letzten Wochen etwas wenig Zeit, wegen Studium und dem Wahlkampf im realen Leben… Es gibt aber viel Neuigkeiten und aus grüner Sicht Gutes zu berichten!

Kommunalwahl Dresden

In den letzten Jahren haben die Grünen in viel politische Arbeit geleistet und dies kontinuierlich. Im Wahlkampf haben wir Plakate gehängt, Veranstaltungen gemacht eine Wahlzeitung an alle Haushalte in Dresden verteilen lassen und Infostände organisiert.

Und eine Tendenz lässt sich feststellen: So hat der Wahlbarometer der DNN am 30.Mai für die Grünen 19.9% bei der Kommunalwahl vorausgesagt (Es gibt auch so eine nette Umfrage des Dresden-Fernsehens). Selbst bundesweit finden unsere Aktionen ein Echo:

Zugegeben inhaltlich ist das Video nicht, aber ich kann die Punkte unseres Kommunalwahlprogramms auch einfach mal kurz auf den Punkt bringen:

  • Die Grünen stehen für eine ganzheitliche Verkehrspolitik für alle Verkehrsmittel
  • Die Grünen machen Politik für eine kreative und kulturell vielfältige Stadt
  • Die Grünen sehen Politik nicht nur als Verwaltung sondern auch als Weichenstellung für die Zukunft, deswegen versuchen wir nachhaltige Wirtschaftspolitik und Erneuerbare Energien kommunal vorran zu treiben
  • Die Grünen setzen sich ein für die Privatsphäre der Dresdner ein: Wir sind gegen den Verkauf der Meldedaten von Dresdner Bürgern als Einnahmequelle und gegen Videoüberwachung an öffentlichen Plätzen
  • Die Grünen haben ein gutes Konzept zur Bildungspolitik, und die Kreiselternratsvorsitzende als Stadtratskandidatin

 Europawahl Wahlempfehlungen

Europawahl: Die Financial Times Deutschland schreibt eine Wahlempfehlung für die Grünen

Bedauerlich ist, dass die Programme der Volksparteien CDU und SPD in Teilen so banal sind wie die Werbeslogans auf ihren Kampagnenplakaten. Wer etwa seine Wahlentscheidung davon abhängig macht, wie die Parteien eine Reform der Finanzaufsicht in der EU angehen wollen, braucht sich bei Sozial- und Christdemokraten nicht zu erkundigen. Er wird dort mit Worthülsen und Allgemeinplätzen eingelullt.

Weiter heißt es in diesem Kommentar auf http://www.ftd.de/meinung/kommentare/:FTD-Wahlempfehlung-Europawahl-Warum-nicht-gr%FCn/522360.html?p=1

Überraschend und erfrischend konkret sind bei dieser Wahl die Grünen. Sie haben nicht nur das längste, sondern auch das ausgefeilteste Programm. Sie geben sich bei Europas zentralen Zukunftsthemen als marktfreundlicher Innovationsmotor. So plädiert die Partei zum Beispiel dafür, bei grenzübergreifend tätigen Banken das nationale Aufsichtswesen durch eine echte europäische Finanzaufsicht zu ersetzen.

Darüber hinaus fordern die Grünen eine Aufwertung der Euro-Finanzminister zu einer Art Wirtschaftsregierung, um in der EU endlich makroökonomische Grundsatzbeschlüsse fassen zu können. Zudem setzt sich die Partei für einen grünen “New Deal” ein. Der sieht vor, dass über ehrgeizige Klimaschutzvorgaben ein Konjunkturprogramm für ökologische Zukunftstechnologien aufgelegt wird. Die Grünen sind für einen Türkeibeitritt, pochen aber auf strengere Auslegung und Einhaltung der Demokratie- und Menschenrechtskriterien. (…)

Wer mit seiner Stimme also sinnvolle Veränderungen vorantreiben will, kann sein Kreuzchen diesmal bei den Grünen machen. Sie sind die einzige Partei, die wirklich Ideen für Europa mitbringt – und sie könnten die Rolle des Antreibers übernehmen. Hinzu kommt: Eine stärkere Präsenz der Grünen im EU-Parlament wirkt der Verfilzung entgegen, die das Machtkartell von Bürgerlichen und Sozialdemokraten über die Jahre geschaffen hat.

Eine Wahlempfehlung gibt es übrigens auch vom Betreiber des Internetportals “Pirate Bay” Peter Sunde, er empfiehlt nicht die Piratenpartei, sondern die Grünen mit “Vote Green”.

Mitmachen – Eine grüne Minute für den Wechsel!

Wenn Du unser Programm und unsere politische Arbeit überzeugend findest, nutze bitte den Donnerstag, den Freitag und den Samstag um dies Freunden und Bekannten zu erzählen. Nur dann können gute Umfragen Wirklichkeit werden!

Dazu gibt es auch ein nettes Tool: http://tools.gruene.de/gruene-minute/public/ Wenn das mal kein Web 2.0-Wahlkampf ist :-)

In diesem Sinne, bis bald!

4. Juni 2009 by AnselmZebner | No comments

FDP macht keine Politik für Radwege

Liebe FDP, dieser plumpe Versuch die Radfahrer als Wähler zu gewinnen, dürfte wohl nach hinten losgehen. FDP Nebenstraßenplakat

Schriftgröße und -farbe auf dem Wahlplakat zeigen klar, welchen Stellenwert der Radverkehr für die FDP hat.

Die Sanierung von Nebenstraßen und die Schaffung von Radwegen darf auch nicht verbal auseinander gebracht werden. Im Kommunalwahlprogramm der FDP wird der Ausbau von Radwegen im Wesentlichen nur auf Hauptrouten gefordert. Das ist zu wenig. Ein durchdachtes Radverkehrskonzept darf nicht an der Hauptstraße aufhören, sondern sollte ab diesem Punkt erst richtig zur Geltung kommen. Straßensanierung ohne Radwegintegration muss zur absoluten Ausnahme werden.

Eine besonders kreative Idee findet sich dann doch noch im FDP Wahlprogramm. Zur Verbindung der Elbufer sollen „an geeigneten Stellen Fahrrad- und Fußgängerbrücken in anspruchsvoller, futuristischer Architektur mit modernsten Verbundbaustoffen als schmales kaum sichtbares Band“ dienen. Liebe FDP, das Letzte was, Dresdner Radfahrer brauchen, sind neue Brücken.

 

Ich möchte nur mal hinzufügen, dass die FDP es geschafft hat bei den drei Stadtratssitzungen, die ich in letzter Zeit auf der Zuschauertribüne verfolgt habe, nur gegen die Berücksichtigung von Radfahrer interessen zu stimmen.

 

Hier ein zwei kleine Links:

 Kommentar von Achim Wesjohann zu den Alles-Jetzt-und-ohne-Steuern-Forderungen der FDP

 

Radverkehrs-Spezial Broschüre von Stephan Kühn

 

Pressemitteilung der Grünen Jugend

 

 

 

 

15. Mai 2009 by AnselmZebner | 1 comment

Flyer an der TU Dresden verteilt

Heute in der Mittagspause haben die Sophia und der Jan mit mir Flyer für Sven Giegolds Veranstaltung im Haus der Kirche, Dresden und meine Briefwahlpostkarte verteilt.
40 Minuten draußen stehen, mit Interessierten sprechen und Sonne genießen die sich gelohnt haben, da wir viel verteilt haben.

Danke an Sophia, Jan und Peter (der die Postkarte und meinen Hompeage-Banner neu gelayoutet hat).

5. Mai 2009 by admin | No comments