Fraktion

You are currently browsing articles tagged Fraktion.

< ![endif]–>

Gestern Abend war ich wegen eines wichtigen Gesprächs zur Wahlkampfkoordination mit Elke Zimmermann, unserer Spitzenkandidatin bei der Stadtratssitzung.

Themen waren unter anderem:

  • SG Dynamo Dresden: Der Verein hatte wieder schlecht gewirtschaftet und es ging darum, zum x-ten Mal einen Zuschuss in Millionenhöhe zu gewähren – Obwohl die Stadträte aller Fraktionen die SG Dynamo wegen schlechten Wirtschaftens und fehlender Ehrlichkeit gegenüber der Politik, die sie seit 15 Jahren stetig unterstützt kritisierten, wurde ihr “noch ein letztes Mal” ein Zuschuss in Millionenhöhe gewährt. –>Mehr Infos.
  • Dezentrale Unterbringung von Asylbewerbern: Ein Antrag der Grünen, der bewirken sollte, dass Asylbewerber nicht mehr alle im gleichen Heim, sondern in eigenen Wohnungen wohnen können, um Ihnen die Ihnen zustehende Freiheit und Würde zu gewähren wurde von der CDU und FDP-Fraktion abgelehnt. Sabine Friedel blogt hierzu treffend „Was dass noch mit christlich-sozial zu tun haben soll, ist mir schleierhaft“
  • Ein Antrag der Grünen, der bewirken soll, dass die Stadt Dresden in Zukunft nicht mehr die Meldedaten der Dresdner verkauft – was ja ohnehin ein Riesenskandal ist, da man zumindest vom Stadt ein vertrauensvollen Umgang mit den persönlichen Daten erwarten sollte. Informationen hierzu auf http://www.johannes-lichdi.de/meldedaten.html  Leider fand der Antrag keine Mehrheit. Das heißt: Weiterhin Lobbyarbeit betreiben und Aufklärungsaktionen starten.

Wie immer werden Mitschnitte der Stadtratssitzung am Sonntag im Dresden-Fernsehen am Sonnabend um 18:00 Uhr zu sehen sein. Näheres zu der Sitzung den Anträgen der Grünen auf den Seiten der Stadtratsfraktion (www.gruene-fraktion-dresden.de) und auf dem Twitter-Microblog der Fraktion (twitter.com/Rathaus_Dresden).

3. April 2009 by AnselmZebner | No comments