ePolitik (Teil 1): Petitionen im Bundestag online mitzeichnen

An praktischen Beispielen will ich die Möglichkeiten von Partition und Mitbestimmung hier in Deutschland vorstellen. Aus einem konkreten Anlass sind heute die Petitionen dran.

Eine Petition ist eine [lat. petitio - Bitte, Verlangen] Bittschrift, Eingabe. Das Grundgesetz garantiert jedem, Petitionen an den Bundestag zu richten. Dort bearbeitet und beantwortet ein spezieller Petitionsausschuss die Eingaben. (Quelle: Thurich, Eckart: pocket politik. Demokratie in Deutschland. Neuausgabe 2006. Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung 2006.)

Auf der Homepage des Deutschen Bundestages steht zum Quorum:

“Wird eine Petition innerhalb von 3 Wochen nach Eingang (bei öffentlichen Petitionen rechnet die Frist ab der Veröffentlichung im Internet) von 50.000 oder mehr Personen unterstützt, wird über sie im Regelfall im Petitionsausschuss öffentlich beraten. Der Petent wird zu dieser Beratung eingeladen und erhält Rederecht.”

Wer eine Petition einbringt oder  unterstützt, kann dem Deutschen Bundestag sagen, worüber er zu diskutieren hat. Leider kann man dem Bundestag nicht vorgeben, wie er sich dann zu entscheiden hat.

Diese Möglichkeit, Petitionen zu unterstützen und einzubringen ist seit 2005 so einfach wie noch nie. Sobald man sich einmal fest angemeldet hat, kann man jede Petition mitzeichnen. Das Anmelden ist natürlich kostenlos :-)

Beispiel: Im Weblog der SLUB Dresden bin ich auf die Petition Wissenschaft und Forschung – Kostenloser Erwerb wissenschaftlicher Publikationen (9506) aufmerksam geworden. Da ich das Anliegen gut finde, habe ich mit drei Klicks unterzeichnet. Jetzt sind es schon 9551 Mitzeichner, während die Zeichnungsfrist noch einen Monat (22.12) läuft. Viel Erfolg!


Interessant? Weiterverlinken! Diese Icons verlinken auf Bookmark Dienste bei denen Nutzer neue Inhalte finden und mit anderen teilen können.
  • MisterWong
  • Y!GG
  • Webnews
  • Digg
  • del.icio.us
  • StumbleUpon
  • Reddit
  • Google Bookmarks
  • MySpace
  • TwitThis