Articles by AnselmZebner

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ich hatte in den letzten Wochen etwas wenig Zeit, wegen Studium und dem Wahlkampf im realen Leben… Es gibt aber viel Neuigkeiten und aus grüner Sicht Gutes zu berichten!

Kommunalwahl Dresden

In den letzten Jahren haben die Grünen in viel politische Arbeit geleistet und dies kontinuierlich. Im Wahlkampf haben wir Plakate gehängt, Veranstaltungen gemacht eine Wahlzeitung an alle Haushalte in Dresden verteilen lassen und Infostände organisiert.

Und eine Tendenz lässt sich feststellen: So hat der Wahlbarometer der DNN am 30.Mai für die Grünen 19.9% bei der Kommunalwahl vorausgesagt (Es gibt auch so eine nette Umfrage des Dresden-Fernsehens). Selbst bundesweit finden unsere Aktionen ein Echo:

Zugegeben inhaltlich ist das Video nicht, aber ich kann die Punkte unseres Kommunalwahlprogramms auch einfach mal kurz auf den Punkt bringen:

  • Die Grünen stehen für eine ganzheitliche Verkehrspolitik für alle Verkehrsmittel
  • Die Grünen machen Politik für eine kreative und kulturell vielfältige Stadt
  • Die Grünen sehen Politik nicht nur als Verwaltung sondern auch als Weichenstellung für die Zukunft, deswegen versuchen wir nachhaltige Wirtschaftspolitik und Erneuerbare Energien kommunal vorran zu treiben
  • Die Grünen setzen sich ein für die Privatsphäre der Dresdner ein: Wir sind gegen den Verkauf der Meldedaten von Dresdner Bürgern als Einnahmequelle und gegen Videoüberwachung an öffentlichen Plätzen
  • Die Grünen haben ein gutes Konzept zur Bildungspolitik, und die Kreiselternratsvorsitzende als Stadtratskandidatin

 Europawahl Wahlempfehlungen

Europawahl: Die Financial Times Deutschland schreibt eine Wahlempfehlung für die Grünen

Bedauerlich ist, dass die Programme der Volksparteien CDU und SPD in Teilen so banal sind wie die Werbeslogans auf ihren Kampagnenplakaten. Wer etwa seine Wahlentscheidung davon abhängig macht, wie die Parteien eine Reform der Finanzaufsicht in der EU angehen wollen, braucht sich bei Sozial- und Christdemokraten nicht zu erkundigen. Er wird dort mit Worthülsen und Allgemeinplätzen eingelullt.

Weiter heißt es in diesem Kommentar auf http://www.ftd.de/meinung/kommentare/:FTD-Wahlempfehlung-Europawahl-Warum-nicht-gr%FCn/522360.html?p=1

Überraschend und erfrischend konkret sind bei dieser Wahl die Grünen. Sie haben nicht nur das längste, sondern auch das ausgefeilteste Programm. Sie geben sich bei Europas zentralen Zukunftsthemen als marktfreundlicher Innovationsmotor. So plädiert die Partei zum Beispiel dafür, bei grenzübergreifend tätigen Banken das nationale Aufsichtswesen durch eine echte europäische Finanzaufsicht zu ersetzen.

Darüber hinaus fordern die Grünen eine Aufwertung der Euro-Finanzminister zu einer Art Wirtschaftsregierung, um in der EU endlich makroökonomische Grundsatzbeschlüsse fassen zu können. Zudem setzt sich die Partei für einen grünen “New Deal” ein. Der sieht vor, dass über ehrgeizige Klimaschutzvorgaben ein Konjunkturprogramm für ökologische Zukunftstechnologien aufgelegt wird. Die Grünen sind für einen Türkeibeitritt, pochen aber auf strengere Auslegung und Einhaltung der Demokratie- und Menschenrechtskriterien. (…)

Wer mit seiner Stimme also sinnvolle Veränderungen vorantreiben will, kann sein Kreuzchen diesmal bei den Grünen machen. Sie sind die einzige Partei, die wirklich Ideen für Europa mitbringt – und sie könnten die Rolle des Antreibers übernehmen. Hinzu kommt: Eine stärkere Präsenz der Grünen im EU-Parlament wirkt der Verfilzung entgegen, die das Machtkartell von Bürgerlichen und Sozialdemokraten über die Jahre geschaffen hat.

Eine Wahlempfehlung gibt es übrigens auch vom Betreiber des Internetportals “Pirate Bay” Peter Sunde, er empfiehlt nicht die Piratenpartei, sondern die Grünen mit “Vote Green”.

Mitmachen – Eine grüne Minute für den Wechsel!

Wenn Du unser Programm und unsere politische Arbeit überzeugend findest, nutze bitte den Donnerstag, den Freitag und den Samstag um dies Freunden und Bekannten zu erzählen. Nur dann können gute Umfragen Wirklichkeit werden!

Dazu gibt es auch ein nettes Tool: http://tools.gruene.de/gruene-minute/public/ Wenn das mal kein Web 2.0-Wahlkampf ist :-)

In diesem Sinne, bis bald!

4. Juni 2009 by AnselmZebner | No comments

Elke Zimmermann und Anselm Zebner informierten über Kommunalwahl an der TU Dresden

Heute hatten Elke Zimmermann, Moritz und ich von 11:45 bis ca. 14:30 Uhr am Fritz-Förster-Platz an der Uni über grüne Kommunal- und Europapolitik informiert. Dabei konnten wir ca. 200 Wahlkampfzeitungen verteilen sowie diese und jede Frage persönlich beantworten.

Interessant: Während man bei vielen Infoständen direkt auf bestimmte Themen angesprochen wird, heißt es an der Uni -typisch studentisch- “Ich lese mir das erstmal durch” – Wenn Ihr mittlweile Fragen habt, schreibt mir an info (/at/) anselm-zebner (/punkt/) de!!!

Ausländerbeirat

Studenten aus anderen Ländern (“Ausländer”) dürfen auch wählen und zwar den Ausländerbeirat. Dieser wird genau wie der Stadtrat alle fünf Jahre gewählt, hat aber leider derzeit eine recht schwache Position, da er nur beratend tätig ist. Er hat ein “Anhörungs- und Rederecht in allen, die Ausländer unmittelbar betreffenden Fragen”.

Die große Mehrheit der Kandidaten für den Ausländerbeirat sowie die Grünen fordern zu Recht eine Stärkung der (Partizipations-)Rechte des Ausländerbeirats und damit natürlich aller in Dresden lebenden Migranten und Ausländern.

Deswegen geht bitte auch zur Wahl des Ausländerbeirates (und erzählt euren Erasmus-Freunden davon). Je mehr den Ausländerbeirat wählen, desto größer ist seine LEgitimation.

Mehr Informationen zum Ausländerbeirat: http://www.dresden.de/de/02/030/c_04.php

Und beim Wahlprogramm des Wählerbündnisses Egalité http://kulturdiplomat.de/Egalite%20Wahlprogramm.pdf

weitere Links zur Wahl

Vor der Wahl sind an der Uni Pfingstferien. Wer da nicht in Dresden ist, sollte entweder Briefwahl beantragen oder vorher wählen. Es besteht die Möglichkeit, mit dem Wahlschein direkt zum zentralen Wahlbüro in der Theaterstr. 11
(1. Etage, Zi. 100) zu gehen und dort zu wählen (Infos: http://www.dresden.de/de/02/060/01/07_briefwahl.php)

Außerdem gibt es mittlweile Musterwahlzettel online: http://www.dresden.de/media/pdf/wahlen/WK02.pdf

Anselm Zebner verteilt eine Wahlkampfzeitung

Anselm Zebner verteilt eine Wahlkampfzeitung

27. Mai 2009 by AnselmZebner | No comments

FDP macht keine Politik für Radwege

Liebe FDP, dieser plumpe Versuch die Radfahrer als Wähler zu gewinnen, dürfte wohl nach hinten losgehen. FDP Nebenstraßenplakat

Schriftgröße und -farbe auf dem Wahlplakat zeigen klar, welchen Stellenwert der Radverkehr für die FDP hat.

Die Sanierung von Nebenstraßen und die Schaffung von Radwegen darf auch nicht verbal auseinander gebracht werden. Im Kommunalwahlprogramm der FDP wird der Ausbau von Radwegen im Wesentlichen nur auf Hauptrouten gefordert. Das ist zu wenig. Ein durchdachtes Radverkehrskonzept darf nicht an der Hauptstraße aufhören, sondern sollte ab diesem Punkt erst richtig zur Geltung kommen. Straßensanierung ohne Radwegintegration muss zur absoluten Ausnahme werden.

Eine besonders kreative Idee findet sich dann doch noch im FDP Wahlprogramm. Zur Verbindung der Elbufer sollen „an geeigneten Stellen Fahrrad- und Fußgängerbrücken in anspruchsvoller, futuristischer Architektur mit modernsten Verbundbaustoffen als schmales kaum sichtbares Band“ dienen. Liebe FDP, das Letzte was, Dresdner Radfahrer brauchen, sind neue Brücken.

 

Ich möchte nur mal hinzufügen, dass die FDP es geschafft hat bei den drei Stadtratssitzungen, die ich in letzter Zeit auf der Zuschauertribüne verfolgt habe, nur gegen die Berücksichtigung von Radfahrer interessen zu stimmen.

 

Hier ein zwei kleine Links:

 Kommentar von Achim Wesjohann zu den Alles-Jetzt-und-ohne-Steuern-Forderungen der FDP

 

Radverkehrs-Spezial Broschüre von Stephan Kühn

 

Pressemitteilung der Grünen Jugend

 

 

 

 

15. Mai 2009 by AnselmZebner | 1 comment

Am 6.Mai war Sven Giegold (www.bewegung-ins-europaparlament.de) , Mitbegründer von attac Deutschland und Kandidat für das Europaparlament, im Haus der Kirche und hat über die Ursachen und Wirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise gesprochen.

Sven erläuterte, warum aus der Finanzkrise eine Wirtschaftskrise werden konnte und warum zu deren Lösung der “Green New Deal”, das Wirtschaftspapier der Grünen, dringend nötig ist.

Kernelemente des Konzepts sind:

  • Bewahrung der Finanzmärkte vor einem Zusammenbruch (aber hier: konsequente Verstaatlichung der insolventen Banken und Trockenlegen aller Steuroasen)
  • Ausgleich der Ungleichheiten zwischen dem Norden- und dem Süden
  • Konsequente Investitionen der Konjunkturgelder in Ökologische Wirtschaftsbereiche und erneuerbare Energien

Der Green New Deal enthält grundlegende Gedanken von Keynes und soll unsere Märkte und Volksirtschaften aus der Krise bringen und zukunftssicher machen. Er soll 1 Millionen neue Arbeitsplätze in Europa schaffen.

Mehr dazu gibt es unter:

7. Mai 2009 by AnselmZebner | No comments

Mitgliederversammlung der Grünen Dresden www.gruen-tut-gut.de

Gestern war Mitgliederversammlung der Grünen und die letzten Details für den kommenden Wahlkampf wurden besprochen.

Ich darf hier jetzt noch nicht alles bekannt geben :-) , aber unsere Plakate werden wir am Wochenende aufhängen und gestern wurde die offizelle Wahlkampfhomepage gestartet.

Jetzt findet Ihr alle Informationen zu den Kandidaten in Eurem Wahlkreis unter www.gruen-tut-gut.de

Viel Spaß beim surfen!

plakatieren11

30. April 2009 by AnselmZebner | No comments

Kleine Ankündigung: Die Grüne Jugend Dresden trifft sich heute, am Montag den 27.04 im Grünland um 20 Uhr.

Wir besprechen unseren Beitrag Ringvorlesung der poltischen Hochschulgruppen und organisieren den Wahlkampf.  Interessierte sind herzlich eingeladen zu kommen!

Das Grünland ist in der Hoyerswerdaer Straße 27 (Neustadt), erreichbar mit der Bahn (Bautzner Straße/Rothenburger Straße).

27. April 2009 by AnselmZebner | No comments

Klima schützen und dabei Geld sparen?

 

21. April 19:00 – 21:00 Uhr

Kulturpalast, Salon Altmarkt, Dresden

Referenten:

Dr. Karl-Heinz Gerstenberg: Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN-Fraktion
Olaf Reiter: Architekt und Energieberater, Leiter des Arbeitskreises Energiesparendes und ökologisches Bauen der Architektenkammer Sachsen
Moderation:
Stephan Kühn: grüner Stadtrat

Im Rahmen des Konjunkturpaketes II soll Sachsen 600 Mio Euro vom Bund erhalten, die mit eigenen 200 Mio Euro ergänzt werden. Die Nutzung dieser Gelder für ökologische Investitionen im Bereich der energetischen Gebäudesanierung würde die Chance bieten, die Konjunktur zu beleben,  das Klima effektiv zu schützen und Energiekosten spürbar und langfristig zu senken.

Gebäudesanierung und Umrüstung von Heizanlagen kosten zwar viel Geld, zahlen sich aber in vielerlei Hinsicht schnell aus — für Hausbesitzer, Mieter und die Umwelt. Zugleich liegt auf diesem Gebiet einer der wichtigsten Wachstumsmärkte für das Handwerk.
Welche Hemmnisse erschweren und welche Potentiale fördern eine  umfassende Energetische Gebäudesanierung auch in Dresden? Welche Fördermöglichkeiten bestehen aktuell und wie lassen sich diese sinnvoll nutzen? Welche praktischen überzeugenden Beispiele existieren? Welche bautechnischen Möglichkeiten gibt es?
Diese Fragen sollen gemeinsam mit Experten, lokalen Akteuren und interessierten Bürgerinnen und Bürgern diskutiert werden.

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Isoliertes Haus mit Mütze
Eine Teilnahmebestätigung erleichtert uns die Planung der Veranstaltung.
Sie erreichen uns telefonisch unter: 0351 / 563 55 03, per Fax unter: 0351 / 563 55 04 oder
per E-Mail: carsten.enders(at)gruene-fraktion-sachsen.de

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Paul, ich danke dir für die Mühe!

17. April 2009 by AnselmZebner | 1 comment

Heute Abend, war Mitgliederversammlung der GRÜNEN JUGEND DRESDEN.

Neuer Vorstand ist:

  • Sprecher: Antje Berthold und Gunnar Dietz
  • Schatzmeister: Felix Hagemeyer
  • Beisitzer: Laura Piotrowski und ich

Nähere Informationen wird es in Kürze auf der Webseite der Grünen Jugend www.gruene-jugend-dresden.de

15. April 2009 by AnselmZebner | No comments

Am 15. April trifft sich die Grüne Jugend Dresden zu ihrer ersten Mitgliederversammlung des Jahres 2009.

Auf der Tagesordnung steht unter anderem die Wahl eines neuen Stadtvorstands. Die Mitgliederversammlung beginnt um 20 Uhr.

Das Treffen findet im Grünland in der Hoyerswerdaer Straße 27 statt; Interessierte dürfen gerne vorbei kommen, Stimmrecht haben jedoch Mitglieder.

14. April 2009 by AnselmZebner | No comments

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